25. November 2015

Zur Diskussion im Abgeordnetenhaus zur Einführung eines Landesantidiskriminierungsgesetzes

Diskussion im Abgeordnetenhaus am 26.11.2015 zur Einführung eines Landesantidiskriminierungsgesetzes: Berliner Beratungsstellen fordern umfassenden Diskriminierungsschutz. Weiterlesen ...

2. Oktober 2015

Kritik am Gesetzentwurf zu Bankkonten für Geflüchtete

2016 soll die Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie in deutsches Recht ein einklagbares Recht auf ein Bankkonto für alle Menschen einführen – auch für Wohnungslose und Geduldete. Ein jetzt vorgelegter Gesetzentwurf verspricht Diskriminierungsfreiheit, erfüllt dieses Ziel aber nicht vollständig! Weiterlesen ...

Gemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf des RefE-Zahlungskontengesetzes

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (RefE-Zahlungskontengesetz) vom 29.7.2015 Weiterlesen ...

19. Juni 2015

Stellungnahme zum diesjährigen lesbisch-schwules Stadtfest

Das Plakat zum diesjährigen Stadtfest hat bis zum jetzigen Zeitpunkt bereits für kontroverse Diskussionen auf verschiedenen Plattformen gesorgt. Auf dem Plakat sind zwei sich küssende Frauen* zu sehen, von denen eine_einer ein Kopftuch trägt. Der Slogan lautet, wie auch in den vergangenen Jahren „Gleiche Rechte für Ungleiche“ und ist auf Deutsch und Arabisch zu lesen. Die Übersetzung war in einer ersten Version des Plakats spiegelverkehrt und orthographisch falsch, mittlerweile wurde dies korrigiert. Weiterlesen ...

18. Mai 2015

Zeit für eine Zeitenwende – Rücktritt der Integrationsbeauftragten

Zeit für eine Zeitenwende – Rücktritt der Integrationsbeauftragten für einen kon-zeptionellen Neuanfang nutzen!

Kaum zwei Jahre nach ihrem Anritt legt die Berliner Integrationsbeauftragte Dr. Monika Lüke zum 31. Mai 2015 ihr Amt nieder. Wie die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen am 23. Februar 2015 mitteilte, werde Frau Dr. Lüke die Leitung eines Programms der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit in Asien antreten. Weiterlesen ...